EU-Justizbarometer 2020 veröffentlicht – KOM

24.07.2020 |  Die Europäische Kommission hat am 10. Juli 2020 das EU-Justizbarometer 2020 veröffentlicht. Dieses beinhaltet einen vergleichenden Überblick über Effizienz, Qualität und Unabhängigkeit der Justizsysteme in allen EU-Mitgliedstaaten.

Der Veröffentlichung des EU-Justizbarometers vorausgegangen waren Anstrengungen seitens der Kommission, um es entsprechend an die Erfordernisse als wesentlichen Bestandteil des Instrumentariums der Kommission zur Durchsetzung der Rechtstaatlichkeit in Europa anzupassen. Inhaltlich konstatiert das EU-Justizbarometer, dass ein allgemeiner Aufwärtstrend bei der Effizienz der Justizsysteme zu beobachten sei, dass es zu Verbesserungen bei der Zugänglichkeit der Geschlechtergleichstellung gekommen sei, dass jedoch auch die wahrgenommene Unabhängigkeit der Justiz im Vergleich zu 2019 zurückgegangen sei. Die Ergebnisse des EU-Justizbarometers werden auch in den geplanten jährlichen Bericht über die Rechtsstaatlichkeit in Europa, der in diesem Jahr erstmals veröffentlicht werden soll, einfließen.

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