Nachrichten aus Brüssel | Ausgabe 01/2020

Bericht über Haftbedingungen – FRA

24.01.2020Newsletter

Die EU-Fundamental Rights Agency (FRA) hat im Dezember einen Bericht zur Situation in europäischen Gefängnissen vorgelegt. Sie kommt darin zu dem Schluss, dass nach wie vor zahlreiche Gefängnisse überfüllt sind und viele weitere Missstände vorliegen.

Die FRA hat ihre Analyse auf fünf zentrale Gesichtspunkte gestützt: die Zellengröße, die Zeit, die die Inhaftierten außerhalb der Zellen verbringen können, den Zustand der sanitären Anlagen, den Zugang zur Krankenversorgung und ob die Inhaftierten vor Gewalt geschützt werden.

Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass gerade gegen die Überfüllung wenige Staaten befriedigende Lösungen gefunden hätten. Manche der Missstände reichten gar in die Nähe des Folterverbotes. Richter, die Europäische Haftbefehle ausführen, müssen daher sorgfältig prüfen, ob sie den Anträgen stattgeben können. Obwohl die internationale Gemeinschaft Maßnahmen unternommen hat, beispielsweise die Einrichtung von Monitoring-Einheiten, müssen die Bemühungen weitergehen. Dazu empfiehlt die FRA einen Perspektivwechsel. Menschliche Haftbedingungen trügen zur Rehabilitation bei, diese sei im Sinne der Gesellschaft als Ganzes.

Weiterführender Link: