Nachrichten aus Brüssel | Ausgabe 11/2020

Hate Speech – KOM

25.06.2020Newsletter

Die Europäische Kommission hat am 22. Juni 2020 die Ergebnisse der fünften Evaluierung des EU-Verhaltenscodex zur Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet veröffentlicht. Daraus ging hervor, dass 90% der gemeldeten Inhalte innerhalb von 24 Stunden durch die Plattformen bewertet wurden, während dies 2016 lediglich bei 40% der Fall war.

Im Jahr 2020 werden 71% der gemeldeten Inhalte entfernt, 2016 waren es lediglich 28%. Daraus folgt, dass die Plattformen sich auch der Meinungsfreiheit bewusst sind und davor zurückschrecken, Inhalte zu löschen, bei denen es sich möglicherweise nicht um Hassreden handelt.

Der Verhaltenskodex war 2016 angenommen worden und ist Teil eines fortdauernden Reflexionsprozesses hinsichtlich dieser Problematik.

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