Konsultation über Kinderrechtsstrategie – KOM
Die Europäische Kommission führt derzeit nach ihrer Roadmap-Befragung nun eine öffentliche Konsultation über ihre künftige Strategie über die Rechte von Kindern durch. Interessenträger sind dazu aufgerufen, sich bis spätestens 8. Dezember 2020 daran zu beteiligen.
Die Strategie soll einen umfassenden Rahmen für alle Maßnahmen und Aktionen im Bereich der Kinderrechte bilden und auf der Kinderrechtestrategie der Kommission von 2006 und der EU-Kinderrechteagenda von 2011 aufbauen. Es sind Maßnahmen in Bezug auf die Rechte der schutzbedürftigsten Kinder, Kinderrechte im digitalen Zeitalter, Verhütung und Bekämpfung von Gewalt und die Förderung einer kinderfreundlichen Justiz geplant. Behandelt werden insbesondere der Schutz von Kindern im Bereich Migration und ihre Teilnahme am demokratischen und politischen Leben, ferner soziale Inklusion und Kultur.
Die Fragen der Konsultation zielen in Teil A allgemein darauf ab, festzustellen, inwieweit sich die Situation hinsichtlich der Rechte von Kindern in letzter Zeit geändert hat, ob relevante Bevölkerung- und Berufsgruppen wie die Justiz, Strafverfolgung und die Migrationsbehörden sich der Rechte bewusst sind und welche Themen prioritärer behandelt werden sollen. Teil E fragt unter dem Titel Justiz und Migration u. a. nach Lücken in den EU-Rechtsvorschriften, Prioritäten und nach den Fortschritten infolge der Mitteilung zum Schutz minderjähriger Migranten von 2017.
Weiterführender Link:
- Konsultation der Kommission (September 2020)