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Ausgabe 18/2020 v. 29.10.2020

Entschließung zum Rahmen für die ethischen Aspekte von KI – EP

Das EP hat am 20. Oktober 2020 auf seiner Plenarsitzung in Brüssel eine Entschließung zum „Rahmen für die ethischen Aspekte von künstlicher Intelligenz, Robotik und damit zusammenhängenden Technologien“ verabschiedet.

Der Initiativbericht des Berichterstatters Ibán García del Blanco, MdEP (ES/S&D) wurde mit 559 zu 44 Stimmen bei 88 Enthaltungen angenommen. Hintergrund ist das am 19. Februar 2020 von der Europäischen Kommission veröffentlichte Weißbuch KI, welches die Grundlage für die Ausarbeitung eines legislativen Rahmens im Bereich KI auf Ebene der Europäischen Union bildet. In seiner Entschließung gibt das EP ausführliche Empfehlungen dazu ab, welche Regeln für KI im Hinblick auf ethische Fragen gelten sollen. Ein Ziel ist es dabei, die Grundlagen dafür zu legen, dass die EU bei der Entwicklung der KI-Technologie zukünftig eine weltweite Führungsrolle einnimmt. Die Entschließung ist darüber hinaus der Auffassung, dass der derzeitige EU-Rechtsrahmen in Bezug auf den Schutz der Privatsphäre und personenbezogener Daten für KI, die Robotik und damit zusammenhängende Technologien regelmäßig überprüft und aktualisiert werden muss, damit einerseits die Bedingungen für die Entwicklung innovativer KI-Anwendungen verbessert werden können und andererseits die Risiken, die von KI ausgehen, verringert werden können.

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gedruckt am 12.05.2021

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