Herbstpaket des Europäischen Semesters angenommen – KOM
Die Europäische Kommission hat im Rahmen des Europäischen Semesters zur wirtschaftspolitischen Koordinierung am 18. November 2020 das sogenannte „Herbstpaket“ angenommen. Es umfasst die Stellungnahmen der Kommission zu den Haushaltsplänen der Euro-Länder für 2021 und ihre politischen Empfehlungen für das Euro-Währungsgebiet.
Das Herbstpaket soll die Volkswirtschaften der EU in ruhigere Gewässer lenken und politische Leitlinien zur Erholung der Wirtschaft der Mitgliedstaaten aufzeigen. Aus dem Bericht für Deutschland geht hervor, dass das deutsche BIP von einem Wachstum um 0,6 % in 2019 im Jahr 2021 um 5,8 % sinken wird. Die Kommission empfiehlt Deutschland daher, die Wirtschaft mit zusätzlichen Geldern und Programmen im kommenden Jahr zu fördern.
Das Paket stützt sich auf die Herbstprognose 2020, die auf Basis großer Unsicherheiten erstellt wurde. Die Prognose geht davon aus, dass die Wirtschaftsleistung im Jahr 2022 infolge des durch die Coronapandemie verursachten wirtschaftlichen Schocks sowohl im Euro-Währungsgebiet als auch in der EU insgesamt unter dem Vorkrisenniveau liegen wird. Das Herbstpaket stellt den zweiten Schritt im Zyklus des Europäischen Semesters 2021 dar und schließt sich an die im September veröffentlichte jährliche Strategie für nachhaltiges Wachstum an, die das Konzept der wettbewerbsfähigen Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt stellt.
Weiterführende Links:
- Pressemitteilung des EP (November 2020)
- Jährliche Strategie für nachhaltiges Wachstum (September 2020)
- Arbeitsdokumente der Kommission zum Herbstpaket (EN) (November 2020)