Nachrichten aus Brüssel | Ausgabe 18/2021

Online-Veranstaltung: Fundamental Rights Forum am 11./12.10.2021

Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) veranstaltet am 11. und 12.10.2021 das Fundamental Rights Forum. In Wien, Straßburg, Genf, Warschau, Ljubljana und Oslo werden Präsenzveranstaltungen durchgeführt, parallel werden Online-Sessions auf vier verschiedenen Kanälen übertragen.

01.10.2021Newsletter

Die BRAK richtet dabei eine Diskussionsrunde zum Thema Access to Justice aus, bei der BRAK-Präsident Dr. Ulrich Wessels mit Repräsentant:innen der Anwaltsorganisationen aus Slowenien, Frankreich, Gambia und Österreich über die Situation während der Pandemie spricht: Für die Justiz war es schwierig, ihrer Verpflichtung zum Schutz der Menschenrechte und zur Gewährleistung des Zugangs zum Recht nachzukommen. Das Funktionieren der Gerichte und staatlichen Einrichtungen konnte nicht durchgängig gewährleistet werden und es wurden schwerwiegende Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit beobachtet. Die Anwaltschaften der verschiedenen Länder wirkten diesen Entwicklungen entgegen. Die Referent:innen stellen Initiativen und Maßnahmen vor, die ergriffen wurden, um die Funktionsfähigkeit der Justiz und der staatlichen Institutionen zu gewährleisten, und um Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in Zukunft zu verhindern.

Die EU-Grundrechteagentur mit Sitz in Wien ist eine von der EU geschaffene Expertenkommission, die den Schutz der Grundrechte in Europa überwachen soll. Sie erstellt wissenschaftliche Studien, welche die EU-Institutionen, Mitgliedstaaten und (potenzielle) Beitrittskandidaten sowie die Öffentlichkeit über mögliche Missstände informieren und Lösungswege aufzeigen, und unterstützt die EU-Institutionen bei der europäischen Rechtsetzung.

Die Veranstaltung findet am 11. und 12.10.2021 statt. Die von der BRAK organisierte Diskussionsrunde wird am 11.10.2021 von 17.45 – 18.30 Uhr deutscher Zeit auf Kanal 4 übertragen und ist für alle kostenlos zugänglich. Bitte beachten Sie, dass die Veranstaltung auf Englisch stattfindet.

Weiterführender Link:

Webseite der Veranstaltung (September 2021)