Deutsch-Chinesischer Rechtsstaatsdialog

Der Deutsch-Chinesische Rechtsstaatsdialog ist eine Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China, die im Juni 2000 zwischen dem Büro für legislative Angelegenheiten beim Staatsrat und dem Bundesministerium der Justiz unterzeichnet wurde. Im Rahmen des Rechtsstaatsdialogs fanden bis 2019 jährlich bilaterale Symposien und regelmäßige Arbeitstreffen von Fachdelegationen in den beteiligten Ministerien statt.

Die BRAK war bis 2019 Teil dieses Rechtsstaatsdialogs und die Zusammenarbeit mit der All China Lawyers Association (ACLA) bildete von 2015 bis 2019 einen Schwerpunkt ihrer internationalen rechtlichen Zusammenarbeit. Die BRAK führte gemeinsam mit ihren Partnerorganisationen, der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH und der ACLA, den Rechtsanwaltsaustausch China-Deutschland durch, welcher zum überwiegenden Teil durch die Robert-Bosch-Stiftung finanziert wurde. In regelmäßigen Abständen fanden in diesem Rahmen einwöchige Seminare mit engagierten deutschen und chinesischen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten in Deutschland und China statt. Ziel des Projektes war es, durch einen regelmäßigen Fach- und Informationsaustausch sowie persönliche Begegnungen ein nachhaltiges Netzwerk und eine Grundlage für eine solide Kooperation zwischen den Anwaltschaften Chinas und Deutschlands zu schaffen. Das Projekt förderte damit nicht nur das Verständnis für das jeweils andere Rechtssystem und Berufsbild, sondern ermöglichte auch Einblicke in die Kultur und Mentalität beider Länder.

Die BRAK empfängt regelmäßig von der GIZ organisierte Delegationen wie auch Studienreisen, die aus Eigeninitiative interessierter chinesischer Juristen entstehen, zu verschiedenen rechtsstaatlichen Themen wie der Rolle des Strafverteidigers im Strafverfahren und der Selbstverwaltung der Anwaltschaft.