Fahrplan zum EU-Justizbarometer 2021 – KOM
Die Europäische Kommission hat am 11. März 2021 einen Fahrplan zum EU-Justizbarometer 2021 veröffentlicht.
Hintergrund ist die laufende Überarbeitung des Justizbarometers als Teil des Rechtsstaatlichkeitsmechanismus der Europäischen Union. Zur Überwachung von Justizreformen und ihrer Auswirkungen in den Mitgliedstaaten liefert das EU-Justizbarometer seit 2013 einen jährlichen Überblick über die für die Unabhängigkeit, die Qualität und die Effizienz der Justiz maßgeblichen Indikatoren, die wichtige Parameter für ein leistungsfähiges Justizsystem sind. Erstellt wird auf der Grundlage von Indikatoren, die für alle Mitgliedstaaten von gemeinsamem Interesse sind, ein nicht gereihter Überblick über die Funktionsweise aller Justizsysteme. Die Kommission will dabei im Austausch mit Interessenvertretern und der europäischen Öffentlichkeit herausfinden, welche Parameter und Kapitel einer Überarbeitung bedürfen und wie die Erkenntnisse des EU-Justizbarometers zum Jahresbericht zur Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union beitragen können. Interessenträger haben bis zum 8. April 2021 die Gelegenheit, sich daran zu beteiligen.
Weiterführende Links:
- Fahrplan der Europäischen Kommission (EN) (März 2021)
- Siehe hierzu auch Nachrichten aus Brüssel 13/2020